Berlin – Die Europäische Kommission hat heute mit ihrem Fit-for-55-Paket eine Reihe von Regelungen vorgeschlagen, mit denen das jüngst von 40 auf 55 Prozent angehobene EU-Klimaziel erreicht werden soll. Die WirtschaftsVereinigung Metalle (WVMetalle) sieht dringenden Bedarf für Nachbesserungen bei den Vorschlägen der Kommission, da diese die Wettbewerbsfähigkeit der Nichteisen(NE)-Metallindustrie massiv beeinträchtigen. So sollen etwa die notwendigen Entlastungen der energieintensiven Industrie spürbar verringert werden, etwa die freie Zuteilung von CO2-Zertifikaten im Rahmen des EU-Emissionshandels.
Franziska Erdle, Hauptgeschäftsführerin der WVMetalle: „Dass die Kommission die Entlastungen reduziert, ist für uns nicht nachvollziehbar – schließlich hat sich die Situation für die energieintensive Industrie nicht geändert, geschweige denn verbessert: Seit 2014 sind die energiewendebedingten Kosten weiter gestiegen. Es gibt auch weiterhin kein internationales Level-Playing-Field. Unsere Industrie ist auch in Zukunft dringend auf einen umfassenden Carbon-Leakage-Schutz angewiesen. Nicht weniger, sondern mehr Carbon-Leakage-Schutz ist erforderlich.“ Deshalb setzt sich die WVMetalle für einen einheitlichen europäischen Industriestrompreis ein. „Die Sicherstellung eines wettbewerbsfähigen Industriestrompreises muss essentieller Bestandteil des Green Deals sein, um die Transformation der Industrie zum Erfolg zu führen.“
Die WVMetalle kritisiert außerdem das Festhalten der EU-Kommission am Konzept eines CO2-Grenzausgleichs (CBAM): „Leider plant die EU-Kommission auch weiterhin die Einführung eines CBAM, der unter anderem auch die Herstellung von Aluminium betreffen soll. Wir halten das Instrument für gänzlich ungeeignet, um international vergleichbare Rahmenbedingungen in der NE-Metallindustrie herzustellen. Es ist sogar damit zu rechnen, dass sich die Herstellung von Erzeugnissen, die nicht vom CBAM umfasst sind, in Länder außerhalb der EU verlagert. Auch eine Umgehung der geplanten Maßnahmen durch Drittstaaten ist wahrscheinlich“, befürchtet Erdle.
