Bewertung der ENVI-Position zur ETS-Reform
WVMetalle-Kurzposition
Für die deutsche Nichteisen(NE)-Metallindustrie hat die Reform des Europäischen Emissionshandelssystems (ETS) erheblichen Einfluss auf Wettbewerbsfähigkeit und Investitionen.
Die NE-Metallindustrie erzeugt und entwickelt unverzichtbare Werkstoffe für den Klimaschutz. Sie befindet sich aber zugleich im globalen Wettbewerb und hat kaum Möglichkeiten, CO2‐Kosten auf ihre Produktpreise abzuwälzen und an die Nachfrager weiterzureichen. Solange es keinen globalen Emissionshandel gibt, benötigt die NE‐Metallindustrie angemessene Carbon Leakage Maßnahmen, damit keine Unternehmen in Regionen mit niedrigeren Klimaschutzvorschriften abwandern. Diese Maßnahmen ermöglichen Investitionen in Deutschland und Europa, erhalten Arbeitsplätze und schützen vor allem das Klima.
Der Umweltausschuss des Europäischen Parlaments (ENVI) hat sich am 15. Dezember 2016 zur ETS-Reform für die Handelsperiode 2021‐2030 positioniert. Alle Kompromissänderungsanträge wurden von den Fraktionen ALDE, EPP, S&D, Grüne und GUE/NGL unterstützt und auch angenommen. Von besonderer Bedeutung für die NE‐Metallindustrie sind die Änderungen zur Strompreiskompensation, da für sie die Stromkosten bis zu 50 % der Gesamtkosten ausmachen.
Die Bewertung ausgewählter Änderungen am ETS finden Sie detailliert in der Kurzposition anbei.
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