Kurzposition zum Marktwirtschaftsstatus China

WTO-Beitrittsprotokolle

Die europäischen Institutionen werden im Februar 2016 darüber entscheiden, ob und unter welchen Bedingungen sie China den Marktwirtschaftsstatus verleihen.

Seit dem 11. Dezember 2001 ist China offizielles Mitglied der Welthandelsorganisation (WTO) und kam somit in den Genuss handelspolitischer Vorteile. Doch der Marktwirtschaftsstatus (MES) wurde damals noch nicht anerkannt, da China unterschiedliche Kriterien nicht erfüllen konnte. Ob China der Marktwirtschaftsstatus verliehen wird, hängt nun von einer Rechtsfrage ab: Strittig ist, ob die WTO-Beitrittsprotokolle Chinas einen Automatismus vorsehen, der dem Land im Dezember 2016 das Recht auf den MES verleiht. Vertragsexperten stellen dies seit Jahren in Frage.

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