Europäische Stoffpolitik
Die Überprüfung des Funktionierens der REACH-Verordnung ist derzeit im Fokus der Behörden. Zum einen wurde im Rahmen des so genannten REFIT-Programmes kürzlich eine Umfrage zum Funktionieren von REACH durchgeführt. Zum anderen legt die Verordnung selbst einen jetzt anstehenden Review-Prozess fest.
REACH ist im Juni dieses Jahres 10 Jahre in Kraft. Mit Blick auf die Registrierungen ist bereits ein Großteil der Pflichten in REACH bewältigt. Was die Instrumente Zulassung und Stoff-Evaluierung anbelangt, so beginnt REACH gerade erst zu laufen. REACH muss immer noch mit Leben gefüllt werden. Es gilt, die Verordnung auszulegen, Urteils- und Schiedssprüche zu befolgen und bereits gemachte Erfahrungen zu analysieren und nutzbar zu machen. Außerdem muss die Industrie immer wieder dafür kämpfen, dass Bestimmungen nicht zu restriktiv ausgelegt werden und Kohärenz mit anderen umweltrechtlichen Bereichen hergestellt wird.
Unsere Positionen:
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